Gründe

I.

Zwischen den Beteiligten ist strittig, ob der Kläger einen Anspruch auf Versorgung mit einer Hodenprothese hat.

Der am 08.07.1981 geborene Kläger ist bei der beklagten Krankenkasse versichert. Bei ihm liegt ein Zustand nach Hodentorsion und Hodenentfernung rechts im Kindesalter vor. Im Dezember 2012 stellte er bei der Beklagten einen Antrag auf Übernahme einer Operation zum Einsatz einer Hodenprothese als Sachleistung. Zur Begründung legte er Atteste des Allgemeinmediziners Dr. S., des Neurologen und Psychiaters Dr. E. und des Psychologischen Psychotherapeuten K. vor, die im wesentlichen wegen der beim Kläger diagnostizierten rezidivierenden depressiven Störung sowie einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit selbstunsicheren, schizoiden und paranoiden Anteilen eine medizinische Indikation für die plastische Korrektur bejahen. Auch bei fortgesetzter therapeutischer Behandlung sei aus Sicht des Psychologischen Psychotherapeuten K. keine Verbesserung der psychischen Problematik zu erwarten. Sollte die Hodenimplantation dazu führen, dass der Kläger sich traue, eine partnerschaftliche Beziehung einzugehen, sei mittelfristig nicht nur mit einer Verbesserung seiner depressiven Symptomatik zu rechnen. Vielmehr könne er so vielleicht auch seine generell misstrauische Haltung gegenüber anderen Menschen mindern. Dies würde - so K. - auch die Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit erleichtern und insgesamt der weiteren Chronifizierung seiner psychischen Problematik entgegen wirken.

Die Beklagte lehnte die Kostenübernahme mit Bescheid vom 08.01.2013 ab. Durch die Implantation könne keine Behebung einer Funktionseinschränkung erreicht werden und auch die geschilderten psychischen Beschwerden stellten keine Indikation zur Kostenübernahme dar. Der Kläger legte gegen die Ablehnung Widerspruch ein und reichte zur Begründung eine Stellungnahme des Psychologischen Psychotherapeuten K. ein, der weiterhin die Auffassung vertrat, dass eine psychologische bzw. psychotherapeutische Indikation bestehe. Der von der Beklagten hinzugezogene Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) führte in einer Stellungnahme vom 20.03.2013 aus, die bei dem Kläger vorliegenden psychischen Erkrankungen seien vorrangig psychiatrisch-psychologisch zu behandeln. Die Funktion des entfernten Hodens könne durch den Einsatz einer Prothese nicht wiederhergestellt werden. Unter Zugrundelegung dieser Stellungnahme wies die Beklagte die Einwendungen des Klägers mit Widerspruchsbescheid vom 25.09.2013 zurück.

Mit der am 24.10.2013 erhobenen Klage hat der Kläger den im Verwaltungsverfahren geltend gemachten Anspruch weiter verfolgt. Der operative Einsatz der Hodenprothese sei langfristig erfolgversprechender und zudem auch finanziell günstiger als langwierige, unsichere, sich ständig wiederholende Psychotherapien.

Der Kläger hat sinngemäß beantragt,

den Bescheid vom 08.01.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 25.09. 2013 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, die beantragte Operation zur Versorgung mit einem Hodenimplantat als Sachleistung zu übernehmen.

Die Beklagte beantragt,

die Klage abzuweisen.

Sie ist dem Vorbringen des Klägers entgegen getreten und hat sich zur Begründung auf ihre Ausführungen im angegriffenen Widerspruchsbescheid bezogen.

Das Sozialgericht Dortmund hat die Klage mit Urteil vom 30.07.2014 abgewiesen. Der Kläger sei nicht im rechtlichen Sinn (physisch) krank, da er weder in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt werde noch die anatomische Abweichung entstellend wirke. Der Kläger verfüge noch über einen gesunden Hoden. Abgesehen davon könne ein etwaiges Funktionsdefizit durch einen künstlichen Hoden nicht ausgeglichen werden. Der Kläger sei nach Überzeugung der Kammer auch nicht entstellt. Eine Entstellung sei nur dann anzunehmen, wenn die körperlichen Veränderungen ständig dem Blick der Allgemeinheit ausgesetzt sein könnten und infolge dessen eine Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erschwert oder unmöglich gemacht werde. Dabei müsse es sich um eine erhebliche Auffälligkeit handeln, die naheliegende Reaktionen der Mitmenschen wie Neugier oder Betroffenheit auslöse und damit zugleich erwarten lasse, dass der Betroffene ständig viele Blicke auf sich ziehe, zum Objekt besonderer Beachtung anderer werde und sich deshalb aus dem Leben in der Gemeinschaft zurückziehe und zu vereinsamen drohe, so dass die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft gefährdet werde. Insoweit sei auf den bekleideten Zustand abzustellen. Die körperliche Auffälligkeit müsse zudem derart ausgeprägt sein, dass sie sich schon bei flüchtiger Begegnung in alltäglichen Situationen quasi „im Vorbeigehen“ bemerkbar mache. Dies könne bei einem fehlenden Hoden nicht der Fall sein, da dieser Mangel im bekleideten Zustand nicht erkennbar sei. Auch die von dem Kläger vorgetragenen psychischen Beeinträchtigungen rechtfertigten keinen operativen Eingriff auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung. Insoweit gelte der Grundsatz, dass psychische Beschwerden mit den Mitteln der Psychiatrie und der Psychotherapie zu behandeln seien. Ein mittelbares Vorgehen gegen eine Krankheit und die mit der Operation verbundenen Risiken bedürften grundsätzlich einer besonderen Rechtfertigung. Die Behebung psychischer Störungen rechtfertige grundsätzlich keine Operation am gesunden Körper.

Gegen das ihm am 09.08.2014 zugestellte Urteil hat der Kläger am 02.09.2014 Berufung eingelegt. Das Sozialgericht habe nicht berücksichtigt, dass sich eine körperliche Entstellung auch im bekleideten Zustand auf die Psyche auswirken könne und die Mittel der Psychiatrie und Psychotherapie an ihre Grenzen gelange. Eine Prothese könne somit durchaus der psychischen Genesung dienen und rechtfertige damit eine Kostenübernahme. Eine optische Wiederherstellung seines Körpers begünstige seine psychische Stabilisierung. Zum Weiteren stelle es für alle Beteiligten langfristig eine Erleichterung dar, sowohl finanziell für die Beklagte als auch für ihn, da er nicht mehr psychotherapeutisch behandelt werden müsse.

Der Kläger beantragt schriftlich sinngemäß,

das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 30.07.2014 abzuändern und die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 08.01.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 25.09.2013 zu verurteilen, die beantragte Operation zur Versorgung mit einem Hodenimplantat als Sachleistung zu übernehmen.

Die Beklagte beantragt schriftlich,

die Berufung zurückzuweisen.

Das angefochtene Urteil des Sozialgerichts Dortmund enthalte nach ihrer Auffassung eine zutreffende rechtliche Würdigung des Sachverhalts. Der Kläger habe in seiner Berufungsbegründung keine neuen entscheidungserheblichen Aspekte genannt.

Der Senat hat die Beteiligten mit Schreiben vom 15.10.2014 darauf hingewiesen, dass beabsichtigt sei, die Berufung durch Beschluss gemäß § 153 Abs. 4 Satz 1 und 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zurückzuweisen.

Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes sowie des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Streitakte und die beigezogenen Verwaltungsakte der Beklagten Bezug genommen.

 

II.

Der Senat kann die Berufung durch Beschluss zurückweisen, da die Berufsrichter sie einstimmig für unbegründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich halten. Die Beteiligten sind hierzu mit gerichtlichem Schreiben vom 15.10.2014 gehört worden (§ 153 Abs. 4 Satz 1 und 2 SGG).

Die zulässige Berufung des Klägers ist unbegründet. Das Sozialgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen, denn der Kläger ist durch den angefochtenen Bescheid nicht im Sinn des § 54 Abs. 2 Satz 1 SGG beschwert. Der Kläger hat keinen Anspruch auf Implantation einer Hodenprothese. Hierzu verweist der Senat in entsprechender Anwendung von § 153 Abs. 2 SGG auf die zutreffenden Gründe der erstinstanzlichen Entscheidung, die er sich nach Prüfung der Sach- und Rechtslage zu eigen macht, und sieht zur Vermeidung von Wiederholungen von einer weiteren Darstellung der Entscheidungsgründe ab.

Auch das Vorbringen des Klägers zur Begründung seiner Berufung führt zu keiner abweichenden Entscheidung, denn es besteht im Wesentlichen in einer Wiederholung seines erstinstanzlichen Vorbringens, das jedoch bereits umfassend gewürdigt wurde.

Lediglich ergänzend wird ausgeführt:

Die geltend gemachten psychischen Beeinträchtigungen vermögen das Begehren des Klägers nicht zu begründen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) werden Operationen am - krankenversicherungsrechtlich betrachtet - gesunden Körper, die psychische Leiden beeinflussen sollen, nicht als eine von der gesetzlichen Krankenkasse geschuldete Krankenbehandlung im Sinne von § 27 Abs. 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) gewertet. Soweit der Kläger einen Körperzustand ohne objektiven Krankheitswert dennoch rechtlich als körperlich regelwidrig behandeln will - also so, wie ihn der psychisch erkrankte Versicherte subjektiv empfindet -, indem er daraus denselben Behandlungsanspruch ableitet wie bei tatsächlich vorhandener Körperfehlfunktion oder Entstellung, legt er einen Krankheitsbegriff zugrunde, der nicht mehr im Einklang mit der (vom Sozialgericht im angefochtenen Urteil zutreffend dargelegten) Rechtsprechung steht. Er verkennt außerdem, dass die Kostenübernahme für die hier in Rede stehenden Operationen mit Rücksicht auf die damit verbundenen Risiken einer besonderen Rechtfertigung bedarf, weil damit nicht gezielt gegen die eigentliche Krankheit selbst vorgegangen wird, sondern nur mittelbar die Besserung eines an sich einem anderen Bereich zugehörigen gesundheitlichen Defizits erreicht werden soll. Eine solche Rechtfertigung hat das BSG, dessen Ausführungen sich der Senat anschließt, für Operationen am gesunden Körper zur Behebung von psychischen Störungen vor allem wegen der Schwierigkeiten einer Vorhersage der psychischen Wirkungen von körperlichen Veränderungen und der deshalb grundsätzlich unsicheren Erfolgsprognose in ständiger Rechtsprechung verneint (vgl. BSG, Urteile vom 19.10.2004 - B 1 KR 3/03 R und 9/04 R -). Dies bestätigt letztlich im vorliegenden Verfahren der den Kläger behandelnde Psychologische Psychotherapeut K., der lediglich die Möglichkeit sieht, dass der begehrte Eingriff dazu führt, dass der Kläger sein Verhalten bzw. seine Einstellung ändert, dann eine von ihm ersehnte partnerschaftliche Beziehung eingeht und vielleicht so(dann) auch seine generell misstrauische Haltung gegenüber anderen Menschen mindert.

Soweit der Kläger geltend macht, der begehrte operative Eingriff sei kostenmäßig günstiger als eine langwierige psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung, ist dies unerheblich. Eine (vermeintliche) Kostenkompensation würde gesetzeswidrig zu einer sachlich nicht gerechtfertigten und damit unzulässigen Ausweitung des gesetzlichen Leistungsumfangs führen (vgl. BSG, Urteil vom 19.10.2004 -B 1 KR 9/04 - m.w.N.).

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Anlass, die Revision zuzulassen, hat nicht bestanden (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGG).